Sitzung 28.11.2016 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/083/2016Gremium:Gemeinderat
Datum:28.11.2016Zeit:19:30
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Rathauses in Neufinsing
Bezeichnung:38. ├Âffentliche Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: ├ľffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 27 KB ├ľffentliche Bekanntmachung 27 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift -├Âffentlich- Dateigrösse: 211 KB Niederschrift -├Âffentlich- 211 KB
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1Genehmigung der Niederschrift vom 07.11.2016     
24. ├änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Sportanlagen Ortsteil Neufinsing"; Billigungsbeschluss     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
3Grund- und Mittelschule Finsing; Umbau des Gymnastikraumes in R├Ąume f├╝r Mittagsbetreuung und Offene Ganztagsschule     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
4Grund- und Mittelschule Finsing; Vorstellung des k├╝nftigen Raumprogramms zur Beantragung der Schulaufsichtlichen Genehmigung und der Zuwendungen     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
5Mittelschulverband Finsing; Entsendung eines weiteren Vertreters sowie Benennung eines Stellvertreters     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
6Geb├╝hrenbedarfsberechnung und Beitragsberechnung f├╝r die Wasserversorgung der Gemeinde Finsing     
6.1Geb├╝hrenbedarfsberechnung     
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 15, Nein: 1  
6.2Beitragsberechnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
7Erlass einer Satzung f├╝r die ├Âffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Finsing (Wasserabgabesatzung - WAS -)     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
8Erlass einer Beitrags- und Geb├╝hrensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Finsing (BGS - WAS -)     
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 15, Nein: 1  
9Finanzwirtschaft in der Gemeinde Finsing     
9.1Bericht ├╝ber die ├Ârtliche Pr├╝fung der Jahresrechnung 2015     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
9.2Feststellung der Jahresrechnung 2015     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
9.3Entlastung f├╝r das gepr├╝fte Haushaltsjahr 2015     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 15, Nein: 0, Befangen: 1  
10Sitzungstermine 2017     
11Gestattungen nach ┬ž 12 GastG     
11.1Freiwillige Feuerwehr Finsing e. V. HA/091/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
12Anfragen, W├╝nsche und Informationen     
12.1Tischvorlagen     
12.2Behandlung der Thematik "Stra├čenausbaubeitragssatzung" im Planungsausschuss     
12.3Spielplatz Schlo├čstra├če, Finsing; Austausch der Schaukelkombination     
12.4Anmietung einer Lagerhalle f├╝r den gemeindlichen Bauhof     
12.5Neubau eines Rasenspielfeldes f├╝r die Grund- und Mittelschule Finsing; Zeitplan     
12.6Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplanes im Gemeinderat