Tagesordnungspunkt

TOP 9: Haushaltsplan und Haushaltssatzung des Mittelschulverbands Finsing f√ľr das Haushaltsjahr 2016; Beratung und Beschlussfassung

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.11.2015   SV/005/2015 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Anwesend: 7, Ja: 7, Nein: 0
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung haben f√ľr die Haushaltsberatungen den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung erhalten.

 

Kämmerer Numberger trägt dem Gremium die Zahlen des Haushaltsplans vor und beantwortet die Fragen der Gremiumsmitglieder.

 

Der Schulverbandsvorsitzende teilt mit, dass noch eine Erg√§nzung eingeplant werden sollte. Die Lehrkr√§fte haben bereits mehrmals darauf aufmerksam gemacht, dass die Akustik in den vier Klassenzimmern im Ost-Trakt sehr schlecht ist. Die Akustik des Westtraktes entspricht auch nicht mehr den aktuellen Anforderungen. Der Architekt Herr Heilmaier erl√§utert, dass eine Akustikdecke das Problem l√∂sen kann. F√ľr einen Klassenraum w√ľrde der Einbau einer solchen Decke ca. 10.000 ‚ā¨ kosten. F√ľr den Umbau von den Klassenzimmern im Ost-Trakt w√ľrde von der Regierung von Oberbayern keine F√∂rderung gew√§hrt werden, da die Bagatellgrenze nicht erreicht wird. Wenn zus√§tzlich noch f√ľnf Klassenr√§ume aus dem West-Trakt mit einer Akustikdecke ausgestattet werden, besteht die M√∂glichkeit, die Ma√ünahme mit ca 30 % f√∂rdern zu lassen.

 

Beschluss:

 

Im Haushaltsplan 2016 sind 100.000 ‚ā¨ f√ľr den Einbau von den Akustikdecken im Ost- und West-Trakt einzustellen.

 

Anwesend 7  :  Ja 7  :  Nein 0 

 

 

Weitere √Ąnderungen oder Erg√§nzungen zu den Haushaltsans√§tzen werden von den Mitgliedern der Schulverbandsversammlung nicht beantragt.

 

 

Haushaltssatzung

 

                                                            der/des   Mittelschulverbandes Finsing         

 

                                                            Landkreis                     Erding                              

 

¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† f√ľr das Haushaltsjahr¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† 2016¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† ¬†¬†

 

 

 

Auf Grund des Art. 9 Abs. 7 und 9 Bay. Schulfinanzierungsgesetz sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Mittelschulverband  folgende Haushaltssatzung:

 

 

 

§ 1

Der als Anlage beigef√ľgte Haushaltsplan f√ľr das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt; er schlie√üt im

 

Verwaltungshaushalt ¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† in den Einnahmen und Ausgaben mit .......... ¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† 1.213.000¬†¬†¬†¬† ‚ā¨

und im

Verm√∂genshaushalt¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† in den Einnahmen und Ausgaben mit .......... ¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† 110.000¬†¬†¬†¬† ‚ā¨¬†¬†¬† ab.

 

 

 

§ 2

Kreditaufnahmen f√ľr Investitionen und Investitionsf√∂rderungsma√ünahmen sind nicht vorgesehen.

 

 

 

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

 

 

§ 4

Verwaltungsumlage

 

a) Umlegung nach der Sch√ľlerzahl:

   Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarfs (Umlage-Soll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird

¬†¬† festgesetzt auf:¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† 1.041.000 ‚ā¨

 

¬†¬† Dieser ungedeckter Bedarf wird nach der Zahl der Verbandssch√ľler auf die Mitglieder des Mittelschulverbandes umgelegt.

 

¬†¬† Die Verbandsschule wurde bis zum 1. Oktober ¬†¬† 2015¬†¬†¬†¬†¬†¬† von insgesamt ¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† 396¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† Verbandssch√ľlern (ohne Gastsch√ľler)

   besucht.

 

¬†¬† Die Verbandsumlage betr√§gt somit je Verbandssch√ľler¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† 2.628,79 ‚ā¨.

 

b) Umlegung nach einer anderen Regelung (Art. 9 Abs. 7 Bay. Schulfinanzierungsgesetz) 1)..

                                                                                                                                                                              

                                                                                                                                                                              

                                                                                                                                                                              

                                                                                                                                                                              

 

Investitionsumlage

Eine Investitionsumlage wird nicht festgelegt.

 

 

 

§ 5

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.

 

 

 

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2016 in Kraft.

 

 

                                                                                                              Siegel

 

 

Neufinsing, den 17.11.2015                                                                                                                             

                                Ort, Datum                                                                                                      Kressirer / Mittelschulverbandsvorsitzender

 


Beschluss:

 

Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Haushaltssatzung zu erlassen und den Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen aufzustellen.