Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11.5: Radarkontrollen Markt Schwabener Straße

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.06.2016   GR/079/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

GR Lex bittet darum, dass in der Markt Schwabener Straße am Ortseingang von Finsing regelmäßige Radarkontrollen durchgeführt werden.

 

GR Damböck informiert den Gemeinderat, dass die Kommunale Verkehrsüberwachung auf seinem Privatgrundstück steht und überwiegend in der Mittagszeit überwacht, wenn kaum Verkehr stattfindet.

 

Bürgermeister Kressirer erläutert, dass zum Ortsschild ein Mindestabstand eingehalten werden muss, um eine rechtssichere Messstelle zu betreiben. Der Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung gibt der Gemeinde Finsing monatlich die Überwachungszeiten vor. Die Verwaltung teilt dann die einzelnen Messstellen den festgesetzten Überwachungszeiten zu. Bei jeder der ca. 20 Messstellen wird jährlich mehrmals überwacht. In der Markt Schwabener Straße liegen auch in den Morgen- oder Abendstunden relativ wenige Überschreitungen vor. Eine Verlegung der Messstelle Richtung Ortsschild ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.