Tagesordnungspunkt

TOP 11.5: Radarkontrollen Markt Schwabener Stra├če

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.06.2016   GR/079/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

GR Lex bittet darum, dass in der Markt Schwabener Stra├če am Ortseingang von Finsing regelm├Ą├čige Radarkontrollen durchgef├╝hrt werden.

 

GR Damb├Âck informiert den Gemeinderat, dass die Kommunale Verkehrs├╝berwachung auf seinem Privatgrundst├╝ck steht und ├╝berwiegend in der Mittagszeit ├╝berwacht, wenn kaum Verkehr stattfindet.

 

B├╝rgermeister Kressirer erl├Ąutert, dass zum Ortsschild ein Mindestabstand eingehalten werden muss, um eine rechtssichere Messstelle zu betreiben. Der Zweckverband Kommunale Verkehrs├╝berwachung gibt der Gemeinde Finsing monatlich die ├ťberwachungszeiten vor. Die Verwaltung teilt dann die einzelnen Messstellen den festgesetzten ├ťberwachungszeiten zu. Bei jeder der ca. 20 Messstellen wird j├Ąhrlich mehrmals ├╝berwacht. In der Markt Schwabener Stra├če liegen auch in den Morgen- oder Abendstunden relativ wenige ├ťberschreitungen vor. Eine Verlegung der Messstelle Richtung Ortsschild ist aus rechtlichen Gr├╝nden nicht m├Âglich.