Tagesordnungspunkt

TOP 4: BayernWLAN; Einrichtung kommunaler Hotspots

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.10.2016   GR/076/2016 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Anwesend: 13, Ja: 7, Nein: 6
DokumenttypBezeichnungAktionen

B├╝rgermeister Kressirer teilt mit, dass vom Freistaat Bayern das Programm ÔÇ×BayernWLANÔÇť gestartet wurde. Der Freistaat wird pro Kommune die Ersteinrichtungskosten f├╝r zwei kommunale Hotspots ├╝bernehmen, wenn sich die Gemeinde im Gegenzug verpflichtet, diese Hotspots f├╝r mindestens ein Jahr zu betreiben (mittels Standortvereinbarung). Hierbei wird der Freistaat Rechnungen f├╝r Verkabelung und Ortsbegehung bis zu 2.500 ÔéČ f├╝r einen Hotspot und bis zu 5.000 ÔéČ f├╝r zwei Hotspots ├╝bernehmen. Die monatlichen Betriebskosten hierf├╝r w├╝rde je nach Anzahl der gleichzeitigen Nutzer und der gew├╝nschten Reichweite zwischen 50 und 150 ÔéČ pro Hotspot betragen.

 

Der 1. B├╝rgermeister k├Ânnte sich die Einrichtung von Hotspots am Rathaus und an den B├╝rgerh├Ąusern Finsing und Eicherloh vorstellen. Die Errichtungskosten f├╝r einen Hotspot m├╝sste die Gemeinde dann selbst tragen.

 

Im Rahmen der Diskussion sind einige Gemeinder├Ąte der Ansicht, dass ├Âffentliches WLAN keine Aufgabe ist, die von der Gemeinde erf├╝llt werden muss, sondern privat durch die Gastwirte oder Gesch├Ąfte angeboten werden sollte.


Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschlie├čt, am Programm ÔÇ×BayernWLANÔÇť nicht teilzunehmen und keinen Hotspot am Rathaus oder im ├╝brigen Gemeindegebiet einrichten zu lassen.