Tagesordnungspunkt

TOP 2.1: Beschlussfassung ĂŒber die Gestaltung des Stimmzettels

BezeichnungInhalt
Sitzung:09.02.2015   GR/017/2015 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Anwesend: 17, Ja: 17, Nein: 0
DokumenttypBezeichnungAktionen

In der Sitzung am 19.01.2015 hat der Gemeinderat den Wortlaut des Ratsbegehrens sowie die Stichfrage beschlossen. Der Stimmzettel liegt zwischenzeitlich im Entwurf vor und wird dem Gemeinderat vorgestellt. Die Verwaltung schlĂ€gt vor, das KĂ€stchen „Sie haben hier 1 Stimme“ in der Stichfrage in der gleichen GrĂ¶ĂŸe darzustellen wie bei BĂŒrgerentscheid 1 und BĂŒrgerentscheid 2. Von Seiten des Gemeinderates wird vorgeschlagen, in der Überschrift zu BĂŒrgerentscheid 1 und BĂŒrgerentscheid 2 die Wörter „Ratsbegehren“ und „BĂŒrgerbegehren“ fett abzudrucken.


Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt den Stimmzettel fĂŒr die BĂŒrgerentscheide in Finsing am 15. MĂ€rz 2015 zur Kenntnis. Bei BĂŒrgerentscheid 1 ist das Wort „Ratsbegehren“ und bei BĂŒrgerentscheid 2 ist das Wort „BĂŒrgerbegehren“ fett abzudrucken. Bei der Stichfrage ist das KĂ€stchen „Sie haben hier 1 Stimme“ genauso groß abzudrucken wie die beiden KĂ€stchen im BĂŒrgerentscheid 1 und BĂŒrgerentscheid 2. Ansonsten wird der Gestaltung des Stimmzettels zugestimmt.