Tagesordnungspunkt

TOP 2: B├╝rgerentscheide am 15. M├Ąrz 2015 in Finsing, Informationen ├╝ber das Endergebnis

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.03.2015   GR/021/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen

1. B├╝rgermeister Kressirer informiert das Gemeinderatsgremium ├╝ber das Endergebnis der B├╝rgerentscheide am 15. M├Ąrz 2015 in Finsing. Das Endergebnis wurde in der Sitzung am 16.03.2015 vom Abstimmungsausschuss festgestellt. Die Wahlbeteiligung lag bei 59 %.

 

Beim B├╝rgerentscheid 1 (Ratsbegehren) wurden 1.341 g├╝ltige Ja-Stimmen, 460 g├╝ltige Nein-Stimmen und somit 1.801 g├╝ltige Stimmen insgesamt abgegeben. 243 Stimmen wurden f├╝r ung├╝ltig erkl├Ąrt. Das Ratsbegehren ÔÇ×Ja zu einer lebendigen Ortsmitte mit Lebensmittelmarkt.ÔÇť wurde mit 74,46 % zu 25,54 % mehrheitlich angenommen.

 

F├╝r den B├╝rgerentscheid 2 (B├╝rgerbegehren) wurden 775 g├╝ltige Ja-Stimmen, 820 g├╝ltige Nein-Stimmen und somit 1.595 g├╝ltige Stimmen insgesamt abgegeben. Hier waren 449 Stimmen ung├╝ltig. Das B├╝rgerbegehren ÔÇ×Ja zu einem sch├Ânen Dorfmittelpunkt. Nein! Zum Supermarkt.ÔÇť wurde mit ┬á48,59 % zu 51,41 % mehrheitlich abgelehnt.

 

Beide B├╝rgerentscheide erreichen das nach Art. 18 a Abs. 12 GO erforderliche Abstimmungsquorum von 20 v. H. der Stimmberechtigten (693). Das Ratsbegehren ist im Sinne von JA entschieden. Das B├╝rgerbegehren ist im Sinne von NEIN entschieden. Es liegt also keine widerspr├╝chliche Entscheidung vor, der Stichentscheid ist daher bedeutungslos.

 

Der Gemeinderat nimmt die Informationen zur Kenntnis.